Strukturierung der Arbeit des Umweltausschusses der Bezirksvertretung

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Meine Webseite verwende ich grundsätzlich nicht dafür über meine kommunalpolitische Tätigkeit als Bezirksrat und Umweltausschussvorsitzender zu berichten. Die inhaltlichen Beratungen des Ausschusses unterliegen auch der Verschwiegenheit.

Was ich aber hier veröffentlichen möchte, sind die Dokumente, die ich zur besseren Strukturierung der Arbeit des Umweltausschusses verfasst habe:

  • Wirkungsbereich und Arbeitsweise des Umweltausschusses: Ergänzende Regelungen zur Beratung der sehr unterschiedlichen Beratungsgegenstände des Umweltausschusses waren aus meiner Sicht unbedingt erforderlich. Vieles ist in der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen, die im Umweltausschuss sinngemäß angewandt wird, nicht so geregelt, dass eine nachvollziehbare und strukturierte Behandlung der Beratungsgegenstände möglich ist.
  • Behandlung von Begrünungsmaßnahmen im Umweltausschuss: Der Umweltausschuss befasst sich mit einer Vielzahl von Vorschlägen für Begrünungsmaßnahmen, die auf unterschiedlichen Wegen auf die Tagesordnung kommen. Der Ausschuss befasst sich dann in mehreren Sitzungen mit den Vorschlägen. Einige werden verworfen, bei anderen muss noch nachgearbeitet werden und einige kann schließlich die Umsetzung empfohlen werden.
  • Mitwirkung durch Stellungnahmen zu Ansuchen auf Baumentfernungen: Die Bezirksvorstehung wird bei einer Entfernung eines Baumes aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben. Der Umweltausschuss hat dabei eigentliche keine Zuständigkeit. Bezirksvorsteherin Saya Ahmad hat aber zugestimmt, dass die Aufgabe der Vorbereitung dieser Stellungnahmen vom Umweltausschuss wahrgenommen wird. Wir haben diese Vorgehensweise vom Umweltausschuss der Inneren Stadt übernommen und sie hat sich aus meiner Sicht bewährt.

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