Demokratische Strukturen in der Sektion 8

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Im Jahr 2015 habe ich erstmals ein umfassendes Sektionsregulativ, eine Geschäftsordnung der Konferenz sowie eine Wahlordnung für die Sektion 8 verfasst. Seither wurden diese Organisationsdokumente mehrfach mit Unterstützung des Sektionsmitglieds Dominik Roth novelliert – immer mit dem Ziel die innerparteiliche Demokratie in der Sektion 8 auszubauen: mehr Pluralität, eine verbesserte demokratische Kontrolle und mehr Rechte für die Mitglieder.

Kompetitive Wahlen

In der Sektion 8 sind kompetitive innerparteiliche Wahlen nicht der Ausnahmefall, sondern ein wichtiger Bestandteil der Organisationsstruktur. Um die innere Pluralität zu fördern, schreibt die Wahlordnung bei vielen Wahlen das Verhältniswahlsystem vor: So werden Delegierte der Bezirkskonferenz sowie die KandidatInnen der Sektion 8 für die Bezirksvertretungsliste mittels Single Transferable Vote (STV) gewählt. Viele andere sozialdemokratische Parteien wie die PS in Frankreich, die PD in Italien oder die ALP in Australien wählen ihre Delegierten und Vorstandsmitglieder ebenfalls nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.

Freies Mandat & Pluralität

Innerparteiliche Pluralität und eine offene Diskussionskultur sehen wir als Stärke einer Partei. Beschlüsse der Sektion gelten daher nur für Personen, die im Auftrag und im Namen der Sektion Aufgaben für diese ausführen (vgl. Punkt (76) des Regulativs der Sektion 8). Alle anderen VertreterInnen der Sektion, insbesondere Delegierte in Parteigremien, sind an keine Beschlüsse der Sektion gebunden und in ihrem Abstimmungsverhalten nur ihrem Gewissen unterworfen.

Die Organisationsdokumente in der aktuellen Fassung vom 17.12.2022 zum Download:

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