Demokratiebegehren: Leere Versprechungen?

Standard

Im Jahr 2013 starteten einige ehemalitge PolitikerInnen ein Volksbegehren unter dem Titel „Demokratie jetzt“. Im Zuge eines Kommentars der anderen im Standard hat sich Oliver Zwickelsdorfer kritisch mit den Anliegen der Initiative auseinandergesetzt. Dabei emfindet er die Kritik der Initiative an der geringen Personalisierung des österreichisches Wahlsystems als berechtigt, die propagierten Lösungsvorschläge Richtung Mehrheitswahlrecht seien hingegen wenig zielführend:

Problematisch ist die Tatsache, dass viele Wahlkreise schon vor der Wahl entschieden wären. Es steht ja wohl außer Zweifel, dass fast alle Sitze in Tirol und Vorarlberg an die ÖVP gehen würden. In weiten Teilen Wiens kann nur die SPÖ Wahlkreise gewinnen. Der Einfluss der Wähler/innen ist in diesen Gegenden daher gleich null.“

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