Berlusconi-Wahlsystem

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Italien sei unregierbar, so die Analyse vieler JournalistInnen anlässlich der Parlamentswahlen im Februar 2013. Von vielen wurde eine stärkere mehrheitsförderende Komponente gefordert. Oliver Zwickelsdorfer führt am Blog der Sektion 8 aus, wieso das „Berlusconi-Wahlrecht“ gar nicht so abstrus ist, was man daran verbessern könnte und wo die Ursachen für die Bildung stabiler Regierungen in Italien seiner Auffassung nach liegen.

„Der Grund für die Unregierbarkeit Italiens liegt weniger am Wahlsystem, als daran, dass beide Kammern gleichberechtigt am Gesetzgebungsprozess mitwirken. Hier müsste eine Reform ansetzen, die zur Lösung des Problems beiträgt.“

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